In den vergangenen Monaten musste der Ortsrat Sengwarden seine Sitzungen im Ratssaal der Stadt Wilhelmshaven durchführen, da nur dort die Corona-Auflagen erfüllt werden konnten.
Das machte es für die Bewohner/-innen der Stadtteile Sengwarden und Fedderwarden schwer, die Sitzungen als Besucher zu verfolgen. Die Bürgernähe, die gerade für die Kommunalpolitik sehr wichtig ist, hat darunter stark gelitten.
Deshalb freut sich der Ortsrat, dass auf der Sitzung am 12. Mai aufgrund der inzwischen erfolgten Lockerung der Corona-Auflagen beschlossen werden konnte, die Sitzungen nun wieder am 2. Donnerstag jedes Sitzungsmonats um 19:30 Uhr in der ehemaligen Verwaltungsstelle stattfinden zu lassen.
Die Jahresabschluss-Sitzung findet abweichend davon am 2. Freitag im Dezember statt. Die offiziellen Termine werden mit Änderung des bestehenden Sitzungskalenders bekannt gegeben.
Es ist zu hoffen, dass die Einwohner/-innen jetzt wieder stärker von der Möglichkeit Gebrauch machen, sich als Besucher der Sitzungen, aus erster Hand zu informieren.
In dem Zusammenhang ist es für die Einwohner/innen ielleicht interessant zu erfahren, dass es die Möglichkeit gibt, im Rahmen einer Einwohnerfragestunde direkt Fragen an den Ortsrat zu richten!
Die Einwohnerfragestunde findet lt. Geschäftsordnung des Rates am Ende jeder öffentlichen Sitzung statt. Dort können Besucher der Sitzung Fragen zu den Themen der Tagesordnung stellen.
Zusätzlich kann jede/r Einwohner/in schriftlich Fragen zu Themen in der Ortschaft an den Ortsrat richten. Die Frage muss der Ortsbürgermeisterin spätestens 14 Tage vor der nächsten Sitzung vorliegen! Der/die Fragesteller/in kann die Frage in der Sitzung dann persönlich stellen und erhält sofort eine Antwort. Der/dem Fragesteller/in ist es erlaubt, eine Zusatzfrage zu stellen, aber eine Diskussion zu dem Thema findet nicht statt!
Zu wichtigen Themenkomplexen kann der Ortsrat zudem externen Fachleuten und informierten Einwohnern/innen ein Anhörungsrecht gewähren, wenn drei Viertel der OR-Mitglieder das unterstützen.
Leider hat die Vergangenheit gezeigt, dass nur sehr wenige Interessierte von ihren Rechten Gebrauch machen. Vielleicht lag das aber auch nur daran, dass kaum jemandem diese Rechte bekannt sind. Ich würde mich freuen, wenn dieser Bericht das ändert!
Hier geht es zum --> Sitzungskalender der Stadt Wilhelmshaven
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Darin sind auch die Sitzungen des Ortsrates Sengwarden enthalten:
Donnerstag, 13. Januar ---- abgesagt!
Donnerstag, 03. Februar
Donnerstag, 03. März
Donnerstag, 21. April
Donnerstag, 05. Mai ----- verlegt auf den 12. Mai!
Donnerstag, 09. Juni ----- abgesagt!
Donnerstag, 07.Juli
Donnerstag, 08. September
Donnerstag, 13. Oktober
Donnerstag, 10. November
Freitag, 09. Dezember
Beginn der Sitzungen ist jeweils um 19:30 Uhr
(Nachtrag: Sitzungen finden ab Juni wieder im Sitzungszimmer der ehemaligen Verwaltungsstelle in Sengwarden statt!)
(Bericht teilweise überholt!)
Bis auf Widerruf finden die Sitzungen coronabedingt im Ratssaal des Rathauses Wilhelmshaven statt.
Darunter leiden allerdings die Teilnahme- und Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung!
Viele Mitglieder des Ortsrates haben sich deshalb dafür ausgesprochen, die Sitzungen baldmöglichst wieder in der ehemaligen Verwaltungsstelle Sengwarden durchzuführen. Auch die SPD-Fraktion im Ortsrat spricht sich dafür aus, die Entscheidung darüber trifft aber der Oberbürgermeister der Stadt.
Aus den Reihen des Ortsrates wurde vorgeschlagen, die Sitzungen in andere Räume innerhalb des Ortsrat-Gebietes zu verlegen, wenn das Sitzungszimmer die jeweils geltenden Corona-Maßnahen nicht erfüllt. Die Dorfgemeinschaftshäuser sind aufgrund der größeren Räume sicherlich besser geeignet und die Kosten dürften überschaubar sein.
Wenn die Sitzungen im Ratssaal stattfinden, entstehen ja ebenfalls Kosten, z.B. für Licht, Heizung und Personal. Es ist denkbar, dass die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser insgesamt kostengünstiger wäre.
Im Sinne einer transparenten und bürgernahen Ortsrats-Arbeit sicherlich ein sinnvoller Vorschlag!
So könnten interessierte Mitbürger/-innen wieder leichter an den Sitzungen teilnehmen und müssten nicht ganz bis in die Stadt fahren. Die Anregungen aus der Bevölkerung sind eine wichtige Ressource, die genutzt werden sollte!
gez. Uwe Schuster
Ortsratsmitglied der SPD
Wie erwartet kam es am Donnerstag (11.11.2021) aufgrund der krankheitsbedingten Abwesenheit eines Abgeordneten der "Mehrheitsgruppe", bestehend aus SPD, Grünen, FDP und GfW, während der Wahl des/der Sengwarder Ortsbürgermeisters/in zu einer Patt-Situation!
Weder der bisherige Ortsbürgermeister, Martin Burkhart, noch seine Kontrahentin Anja Mandt, erreichten im ersten und zweiten Wahlgang die erforderlichen 7 Stimmen.
So musste am Ende das Los darüber entscheiden, welche/r der Bewerber/innen die nächsten 5 Jahre das Amt bekleiden darf. Derjenige, hinter dem eigentlich die Mehrheit steht, oder diejenige, die einfach nur Glück in der Lotterie hat.
Das Los-Glück war war am Ende Anja Mandt hold. Sie hatte für sich die "Gunst der Stunde" genutzt denn aufgrund der Patt-Situation konnte sie ja nur gewinnen. Die Chancen standen schließlich 50:50. Bei Anwesenheit des verhinderten Mitglieds der "Mehrheitsgruppe" hätte ihre Chance eher bei Null gelegen!
Nun darf sich Anja Mandt also Ortsbürgermeisterin nennen.
Ob das noch den Wählerwillen widerspiegelt, selbst wenn man berücksichtigt, dass die CDU die größte Fraktion im Ortsrat ist, lasse ich mal dahingestellt.
Viel wichtiger ist die Frage, wie sich die Mehrheitsgruppe zukünftig verhält und ob sie Frau Mandt die Ausnutzung einer Erkrankung verzeiht, durch die die Mehrheitsgruppe unvorhersehbar benachteiligt wurde.
In jedem Fall dürfte die Zusammenarbeit der beiden Gruppen einige Risse bekommen haben!
Zum Stellvertretenden Ortsbürgermeister machte die Glücksgöttin, ebenfalls nach einer Patt-Situation, dann erneut Thomas Lehmann (FDP) von der "Mehrheitsgruppe". Das Pech traf diesmal seinen Mitbewerber Reiner Hinrichs von der CDU-Fraktion.
So sorgte "Fortuna" am Ende doch noch für ein wenig Gerechtigkeit. Thomas Lehmann ist Mitglied der "Mehrheitsgruppe" und kann sich wohl auf deren Unterstützung verlassen.
Die Auslosung hätte ja für die "Mehrheitsgruppe" noch wesentlich schlechter ausfallen können! Aber so ist es nun einmal bei Glücksspielen!
Es wäre zumindest ein kleines Zeichen von Fairness gewesen, wenn nach der erfolgreichen "Wahl" von Frau Mandt, durch Verzicht seitens der CDU, Herrn Lehmann gleich die Wahl in das Amt des Stellvertreters ermöglicht worden wäre.
Aber selbst das reichte Frau Mandt und der CDU-Fraktion offensichtlich nicht aus! Man wollte die unverhoffte Chance bis zum Letzten ausreizen.
Fairness und Moral? ...
Was bleibt ist ein fader Beigeschmack.
Ob sich Frau Mandt über ihren "Sieg" wirklich freuen kann?
Ich selbst hatte als Altersvorsitzender in Vertretung unseres Oberbürgermeisters, Carsten Feist, die Ehre, die Wahl des/der Ortsbürgermeisters/in durchzuführen. Für mich als "Newcomer" im Ortsrat eine interessante Erfahrung!
Leider war ich es aber auch, der am Ende die "Glücksgöttin" spielen und das Los für den Gewinn des 1. Preises ziehen musste... :-(
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Foto: Thomas Lehmann - ©U.Schuster2021
(Zur Erklärung: Altersvorsitzender ist immer das älteste anwesende Ortsratsmitglied. Und das war an dem Tage ich, obwohl ich in diesem Jahr zum ersten Mal in das Gremium gewählt wurde! Da bekommt man drastisch dargelegt, wie alt man bereits ist! ;-)
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